Markenrecht: Widerspruch aus rein beschreibender Marke?
Es gibt Marken, die sollte es eigentlich nicht geben. Sie sind…
3. Februar 2017/von Rechtsanwalt Dr. Heiner HeldtWirksamkeit eines Rückforderungsausschlusses in Unterstützungskassen-Satzung
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 08.12.2016…
16. Januar 2017/von Rechtsanwalt Jan ZülchAnwalt für Urheberrecht in Lüneburg
In unserer Lüneburger Kanzlei berät Rechtsanwalt Dr. Heiner…
9. Januar 2017/von Rechtsanwalt Dr. Heiner HeldtBPatG: Fremde Marke in jüngerer Marke führt zu Verwechslungsgefahr
Wird eine fremde Marke in einer Markenanmeldung verwendet, so…
6. Januar 2017/von Rechtsanwalt Dr. Heiner HeldtHöhe der Vertragsstrafe bei Unterlassungserklärungen: variabel oder feste Summe?
Wenn ein Wettbewerbsverstoß begangen wurde, kann die Gefahr,…
1. November 2016/von Rechtsanwalt Dr. Heiner HeldtLG Frankfurt: Fliegender Gerichtsstand bei der Durchsetzung von Vertragsstrafeansprüchen
In Wettbewerbssachen ist die Abgabe von strafbewehrten Unterlassungserklärungen…
19. Oktober 2016/von Rechtsanwalt Dr. Heiner HeldtLüneburg: Marken vs Unternehmenskennzeichen
Treten in einer Stadt wie Lüneburg zwei Wettbewerber unter dem…
1. Juli 2016/von Rechtsanwalt Dr. Heiner HeldtKeine Rechtsmissbräuchlichkeit bei Nettolohnoptimierung durch Gehaltsumwandlung
Das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg hat mit Urteil…
10. Juni 2016/von Rechtsanwalt Jan Zülch