Marke anmelden: Auf Kennzeichnungskraft achten (Bsp.: OLG Frankfurt)
Wie wichtig es ist, bereits bei der Anmeldung einer Marke alles…
27. Oktober 2017/von Rechtsanwalt Dr. Heiner HeldtMindestaltersgrenzen bei GGF-Zusagen
Pensionszusagen an beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer…
27. April 2017/von Rechtsanwalt Jan ZülchDas Sozialpartnermodell nach dem Betriebsrentenstärkungsgesetz
Das Gesetz zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und…
21. April 2017/von Rechtsanwalt Jan ZülchBenutzung einer fremden Marke als Hinweis für kompatible Verbrauchsmaterialien/Ersatzteile
Die Frage, ob und wie eine fremde Marke verwendet werden kann,…
28. März 2017/von Rechtsanwalt Dr. Heiner HeldtVeröffentlichung von Politiker-Fotos im privaten Umfeld kann rechtmäßig sein, wenn zeitlicher Zusammenhang zu wichtigem politischem Ereignis besteht
Privatsphäre steht auch Politikern zu. Fotos von ihnen im privaten…
27. März 2017/von Rechtsanwalt Dr. Heiner HeldtWare in Schaufenster muss nicht mit Preis ausgezeichnet werden
Ware, die im Schaufenster präsentiert wird, muss nicht mit einem…
27. März 2017/von Rechtsanwalt Dr. Heiner HeldtArbeitsrechtliche Ansprüche ohne schriftliche Grundlage
Neben einer schriftlichen Vereinbarung (z.B. den Arbeitsvertrag,…
17. März 2017/von Ines GrilleGegenüberstellung Arbeitnehmer ↔ GmbH-Geschäftsführer
Der Geschäftsführer einer GmbH hat eine Doppelstellung: Einerseits…
10. März 2017/von Rechtsanwalt Jan Zülch