Warum Markenschutz?
Im Folgenden führen wir zuächst einige Gründe auf, die für…
26. August 2011/von Rechtsanwalt Dr. Heiner HeldtBeitragspflicht eines privat fortgeführten Direktversicherungsvertrages
Wer nach Beendigung eines Arbeitvertrages den von seinem früheren Arbeitgeber abgeschlossenen Direktversicherungs- oder Pensionskassenvertrag privat, dh. in der Stellung des Versicherungsnehmers fortgeführt hat, muss nur diejenigen Leistungen verbeitragen, die durch die Prämienzahlung seines ehemaligen Arbeitgebers erwirtschaftet wurden. Zu Unrecht entrichtete Beiträge können von der Krankenkasse zurückverlangt werden.
26. August 2011/von Rechtsanwalt Jan ZülchMarkenüberwachung
Wir überwachen Ihre Marken mit der heldt zülch & partner Markenüberwachung. Die Markenüberwachung ist ein notwendiger Bestandteil für eine effektive Aufrechterhaltung Ihrer Markenrechte.
11. August 2011/von Rechtsanwalt Dr. Heiner HeldtFirmenname enthält Familienname: Was ist beim Verkauf des Unternehmens zu beachten?
Nach dem erfolgreichen Aufbau eines Unternehmens wird häufig der Verkauf des Unternehmens ins Auge gefasst. Im Rahmen des Unternehmensverkaufs stellt sich auch die Frage, was mit dem Firmennamen geschehen soll. Dies gilt insbesondere für Fälle, in denen der Familienname als Name für das Unternehmen verwendet wird.
27. Juli 2011/von Rechtsanwalt Dr. Heiner HeldtDer neue Versorgungsausgleich und seine Auswirkung auf die betriebliche Altersversorgung – ein kurzer Überblick
Hat der Arbeitgeber seinen Mitarbeiter eine unmittelbare Versorgungszusage (Direktzusage) erteilt, ist ihm aufgrund der gesetzliche Neuordnung des Versorgungsausgleichs zu empfehlen, eine sog. Teilungsordnung zu erstellen.
26. Juli 2011/von Rechtsanwalt Jan ZülchWerbung durch Email und Telefonanrufe – Einwilligungserklärung im Gewinnspiel?
Gewinnspiele werden häufig als Anreiz für den Verbraucher genommen, um die eigenen Kontaktdaten mitzuteilen. Hierbei wird dem Verbraucher auf der Teilnahmekarte oder einer Webseite im Internet eine Einwilligungserklärung vorformuliert. Doch an die Formulierung der Einwilligungserklärung und auch die spätere Werbemaßnahme selbst stellen sich nicht unerhebliche Anforderungen.
15. Juli 2011/von Rechtsanwalt Dr. Heiner HeldtArbeitsrecht: Kann der Arbeitgeber SCHUFA-Auskunft und polizeiliches Führungszeugnis vom Bewerber verlangen?
Der Arbeitgeber darf von einem Bewerber weder eine SCHUFA-Auskunft noch ein polizeiliches Führungszeugnis verlangen, weil dem das Interesse des Bewerbers am Schutz seines Persönlichkeitsrechtes und der Unverletzbarkeit seiner Individualsphäre entgegen steht.
15. Juli 2011/von Rechtsanwalt Jan ZülchMarkenrecht: „Tester“ – Kein Weiterverkauf bei selektivem Vertrieb
Markenartikel und Luxusgüter benötigen häufig eine spezielle…
7. April 2011/von Anwalt