Einträge von Rechtsanwalt Jan Zülch

Die Versorgungsordnung zur betrieblichen Altersversorgung

Immer häufiger werden Arbeitgeber von Versicherungsvertretern, Versicherungsmaklern, Steuerberatern, Rentenberatern oder Rechtsanwälten darauf aufmerksam gemacht, dass sie eine „Versorgungsordnung“ benötigen. Dieser kurze Beitrag soll einen Überblick geben, was genau eine Versorgungsordnung ist und warum in den meisten Fällen eine Versorgungsordnung für die meisten Arbeitgeber tatsächlich sinnvoll ist. Der Begriff Versorgungsordnung Der Begriff Versorgungsordnung ist in (fast) […]

18. Januar 2024 von

Beitragspflichtige Einnahmen gesetzlich krankenversicherter Rentner

Bei Mitgliedern in einer gesetzlichen Krankenversicherung ändert sich mit Eintritt in den Ruhestand die Höhe des Krankenversicherungsbeitrags. Maßgeblich für die Bemessung der Beiträge ist die Frage, ob der Rentner pflichtversichert in der Krankenversicherung der Rentner (KVdR) oder freiwillig in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert ist. Während sich bei Pflichtmitgliedern der KVdR der Beitrag lediglich aus der […]

15. Januar 2023 von

Arbeitszeugnis – Worauf sollte man achten?

Gemäß § 109 GewO, § 630 S. 4 BGB hat jeder Arbeitnehmer einen Anspruch auf ein schriftliches Arbeitszeugnis. Auch Auszubildenden und Praktikanten muss der Arbeitgeber ein Zeugnis ausstellen. Der Anspruch auf Erteilung eines Zeugnisses ist vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht durch eine vertragliche Vereinbarung abdingbar. Wird in einem Aufhebungsvertrag bestimmt, dass mit Abschluss des Aufhebungsvertrages […]

16. Juni 2022 von

bAV: Wann ist die Abfindung einer Klein-Anwartschaft sozialversicherungspflichtig?

Gemäß § 3 Abs. 2 BetrAVG ist der Arbeitgeber grundsätzlich berechtigt, eine unverfallbare Anwartschaft auf betriebliche Altersversorgung ohne Zustimmung des Arbeitnehmers bei dessen Ausscheiden aus dem Unternehmen oder zu einem späteren Zeitpunkt abzufinden, wenn eine bestimmte Höchstgrenze nicht überschritten wird. Anwartschaften, die diese Höchstgrenze, die sog. Bagatellgrenze, nicht überschreiten, werden als Klein-Anwartschaften, Kleinst-Anwartschaften oder Bagatellanwartschaften […]

1. Januar 2022 von

Besonderheiten bei der Kündigung von schwerbehinderten Arbeitnehmern

Schwerbehinderte Arbeitnehmer:innen* genießen nach einer Betriebszugehörigkeit von sechs Monaten besonderen Kündigungsschutz. Zwar sind sie nicht unkündbar. Arbeitgeber haben jedoch bei der Kündigung von Arbeitsverhältnissen mit schwerbehinderten Arbeitnehmern einige Besonderheiten zu beachten. In diesem Beitrag soll ein Überblick darüber gegeben werden, was bei der Kündigung von schwerbehinderten Arbeitnehmern zu beachten ist bzw. in welchen Fällen die […]

5. Februar 2021 /1 Kommentar/von

Wann können dem BetrAVG unterliegende Versorgungsansprüche wirksam abgefunden werden?

Gemäß § 3 Betriebsrentengesetz (BetrAVG) dürfen unverfallbare Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung oder entsprechende laufende Leistungen grundsätzlich nicht abgefunden werden. Dennoch geschlossene Abfindungsvereinbarungen sind unwirksam, mit der Folge, dass die Betriebsrentenansprüche bestehen bleiben. Die vom Arbeitgeber gezahlte Abfindung kann hingegen in der Regel nicht vom Arbeitnehmer zurückgefordert werden.

10. Januar 2021 von

Gesetzlicher Insolvenzschutz für Gesellschafter-Geschäftsführer

Die Beurteilung, ob sog. „GGF-Zusagen“, also Pensionszusagen an GmbH-Geschäftsführer*, die an der Gesellschaft beteiligt sind, dem gesetzlichen Insolvenzschutz gemäß § 7 ff. BetrAVG unterliegen, kann bei manchen Fallkonstellationen Schwierigkeiten bereiten. Maßgeblich für den gesetzlichen Insolvenzschutz ist, ob der Gesellschafter-Geschäftsführer unter den persönlichen Geltungsbereich des Betriebsrentengesetzes fällt. Sofern dies der Fall ist, tritt bei Insolvenz der […]

18. August 2020 von

Verlangen der versicherungsförmigen Lösung

Scheidet ein Arbeitnehmer, dem von seinem Arbeitgeber eine betriebliche Altersversorgung über eine Direktversicherung zugesagt worden ist, vorzeitig mit einer unverfallbaren Anwartschaft aus dem Unternehmen aus, gilt gemäß § 2 Absatz 2 Satz 1 i.V.m. Absatz 1 BetrAVG für die Ermittlung der Höhe der Anwartschaft grundsätzlich das sog. Quotierungsprinzip. Seit der zum 24.06.2020 in Kraft getretenen […]

30. Juli 2020 von

Die betriebliche Altersversorgung vor den Arbeitsgerichten

Die Fälle, in denen ein Streit über die betriebliche Altersversorgung gerichtlich geklärt wird, sind in den letzten Jahren häufiger geworden. Dieser Artikel soll einen Überblick geben über Punkte, die bei gerichtlichen Streitigkeiten zur betrieblichen Altersversorgung zu beachten sind. Im Folgenden sind die nach unseren Erfahrungen häufigsten Klagen aus dem Bereich der betrieblichen Altersversorgung aufgeführt: Klage […]

30. März 2020 von

Kurzarbeit wegen Corona-Krise: Die wichtigsten Fakten

Die COVID-19-Pandemie hat erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen. In sehr vielen Branchen fällt wegen der „Corona-Krise“ ein erheblicher Teil der Arbeit weg. Wie schon während der Finanzkrise 2008/2009 kommt es für betroffene Arbeitgeber in Betracht, zur Vermeidung von betriebsbedingten Kündigungen in ihrem Unternehmen Kurzarbeit einzuführen. Im Folgenden geben wir Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Kurzarbeit. 1. […]

22. März 2020 von