In vielen Fällen ist es für den Markeninhaber sehr sinnvoll gegen neu angemeldete Gemeinschaftsmarken im Rahmen eines Widerspruchsverfahren beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) vorzugehen, wenn sie mit seiner Marke verwechslungsfähig sind. Andernfalls droht sich der Schutzbereich seiner eigenen Marke in empfindlichem Maße zu verringern.
Waldorf Frommer Rechtsanwäte mahnen ab wegen des Filmes „Freerunner“ und vertreten die Tiberius Film GmbH & Co. KG. heldt & zülch Rechtanwälte vertreten Sie, wenn Sie eine solche Abmahnung wegen einer angeblichen Verletzung des Urheberrechts erhalten haben.
Rechtsanwälte Bindhardt Fiedler Zerbe mahnen ab wegen einer angeblichen Verletzung der Urheberrechte der Mitglieder der Musik-Gruppe Culcha Candela durch Filesharing.
Auch im Jahr 2012 versenden die Rechtsanwälte Kornmeier & Partner Abmahnungen. Diese aktuelle Abmahnung wegen Filesharing betrifft das Lied „Titanium (feat. Sia)“ von David Guetta. Von Kornmeier und Partner wird EMI Music Germany GmbH & Co. KG als Inhaber der Nutzungsrechte angegeben. Auch das Lied von „David Guetta – Nothing but the Beat“ wird abgemahnt. […]
Die Kanzlei Rasch mahnt weiterhin wegen der Verbreitung von Musik-Titeln der Universal Music GmbH ab. Aktuell wird von Rasch der Titel von Rihanna feat. Calvin Harris – We Found Love abgemahnt. Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen In der Abmahnung verlangen Rasch Rechtsanwälte die Zahlung von € 1200,00 und die Abgabe einer Unterlassungserklärung. Der geforderte Betrag ist […]
Marken, die aus einem Wort- und einem Bildbestandteil bestehen, nennt man eine Wort-Bildmarke. Eine solche Marke wird nicht automatisch verletzt, wenn ein Zeichen den Wortbestandteil der Marke übernimmt. Es gilt vielmehr der Grundsatz, dass auf die Gesamtheit der Zeichen abzustellen ist, bei einer Wort-Bildmarke also auf den Wort- und auf den Bildbestandteil. Die Entscheidung des BGH zu „Kappa“ macht Vorgaben zur Frage, anhand welcher Kriterien die Ähnlichkeit von Wort-Bildmarken zu beurteilen ist.
Im Folgenden führen wir zuächst einige Gründe auf, die für einen Markenschutz sprechen. Dann sprechen wir Punkte an, nach denen man entscheiden kann, was man als Marke anmeldet. Zuletzt gehen wir auf die Frage ein, in welchen Ländern ein Markenschutz sinnvoll ist. Gründe für die Anmeldung einer Marke 1. Vermögenswert Die eingetragene Marke selbst stellt […]
Wir überwachen Ihre Marken mit der heldt zülch & partner Markenüberwachung. Die Markenüberwachung ist ein notwendiger Bestandteil für eine effektive Aufrechterhaltung Ihrer Markenrechte.
Nach dem erfolgreichen Aufbau eines Unternehmens wird häufig der Verkauf des Unternehmens ins Auge gefasst. Im Rahmen des Unternehmensverkaufs stellt sich auch die Frage, was mit dem Firmennamen geschehen soll. Dies gilt insbesondere für Fälle, in denen der Familienname als Name für das Unternehmen verwendet wird.
Gewinnspiele werden häufig als Anreiz für den Verbraucher genommen, um die eigenen Kontaktdaten mitzuteilen. Hierbei wird dem Verbraucher auf der Teilnahmekarte oder einer Webseite im Internet eine Einwilligungserklärung vorformuliert. Doch an die Formulierung der Einwilligungserklärung und auch die spätere Werbemaßnahme selbst stellen sich nicht unerhebliche Anforderungen.